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§ 1 - Geltung:
a. Für sämtliche Leistungen zwischen Blade-Systems Martin Stierlin, nachfolgend
Blade-Systems genannt und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Kunde erkennt diese durch die Auftragserteilung oder durch Annahme
der Lieferung an.
b. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder sie ergänzende Individualabreden bedürfen der Schriftform mit Blade-Systems.
§ 2 – Vertragsabschluß:
a. Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Festofferten von Blade-Systems bezeichnet sind.
b. Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungserteilung bestätigt werden.
§ 3 - Versand und Lieferung:
a. Blade-Systems ist stets bemüht angegebene Liefertermine einzuhalten. Diese sind jedoch unverbindlich.
b. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Versandart und der Beförderer werden durch Blade-Systems bestimmt.
§ 4 - Widerrufsrecht:
a. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ausgenommen vom Widerrufsrecht und von der Rückgabe sind Sonderanfertigungen und Artikel, die auf Kundenwunsch gefertigt und geliefert wurden und somit keine reguläre Lagerware darstellen. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:
Martin Stierlin / Vollmaringer Str. 18 / 71149 Bondorf
b. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
c. Besondere Hinweise zur Rücksendung: Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß. Bitte beachten Sie, dass wir bei unfrei verschickten Sendungen die Annahme verweigern. Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen Versandarten können wir in keinem Fall die Kosten übernehmen, die über die Postversandkosten hinausgehen.
§ 5 - Preise:
Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nicht anders vereinbar zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen. Preisangaben in EURO beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
§ 6 - Zahlungsbedingungen:
Die Rechnungen von Blade-Systems sind ohne Abzug sofort fällig, wenn auf der Rechnung nicht ein anderer Zahlungstermin angegeben ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem Bankkonto von Blade-Systems gutgeschrieben worden ist. Bei Zahlungsverzug ist Blade-Systems berechtigt Zinsen in Höhe von 4% über dem gültigen Basiszinssatz ohne weiteren Nachweis als Verzugszins zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Dies schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Koste dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt:
Die Waren von Blade-Systems werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Blade-Systems.
§ 8 - Gewährleistung und Haftung:
Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. Für Schäden durch ungeprüft weitergegebene Waren haftet Blade-Systems nicht, ebenso nicht für die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zwecke. Desweiteren auch nicht für Schäden, die durch die Verarbeitung und Verwendung der Waren entstehen könnten.
§ 9 - Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen:
Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.
§ 10 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Böblingen, sofern dies wirksam zwischen den Parteien vereinbart werden kann. Unbeschadet dessen bleiben wir zur Erhebung der Klage oder Einleitung sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden berechtigt. Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
§ 11 - Datenschutz:
Blade-Systems ist berechtigt die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit Dieser erhaltene oder entstehende Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten beigebracht werden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.
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